Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Der Anbieter erbringt Beratungs-, Implementierungs-, Schulungs- und Digitalisierungsleistungen sowie die Entwicklung und Bereitstellung von cloudbasierten digitalen Mitarbeitern (Artificial Employees = AE) als ein Produkt unter mehreren.

Diese AGB gelten ergänzend zu folgenden Dokumenten, sofern diese vertraglich einbezogen wurden. Künftige Leistungsbereiche und Dokumente, die zu neuen Services oder Modulen gehören, können ebenfalls Bestandteil des Vertragsverhältnisses werden, sofern sie in Textform vereinbart wurden:

• Subscription Terms – regeln Laufzeit, Verlängerung, Kündigung und Zahlungsmodalitäten bei Abo-basierten Leistungen
• Support & SLA Bedingungen – definieren Reaktionszeiten, Verfügbarkeiten, Service Levels und Eskalationsprozesse
• AE-Service Agreement – beschreibt Besonderheiten und Nutzungsbedingungen für digitale Mitarbeiter (z. B. Rollen, Datenportabilität, Trial)
• Data Processing Agreement (DPA) – regelt Datenschutz und Datenverarbeitung gemäß DSGVO
• AI-Compliance-Klausel – schließt High-Risk-Einsatz gemäß EU AI Act aus und definiert Compliance-Vorgaben
• Preisliste Dienstleistungen – enthält Standardpreise für Services inkl. Regelung zu Reisekosten
• Preisliste Produkte – führt angebotene Cloud-Services, Lizenzen oder einmalige Leistungen samt Preisen auf

Sämtliche weiteren Dienstleistungen, die nicht explizit durch ein Modul geregelt sind (z. B. allgemeine Beratung, Coaching, Workshops), unterliegen diesen AGB und ggf. einer gesonderten Leistungsbeschreibung oder individuellen Vereinbarung.

Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Ressourcen rechtzeitig bereit. Insbesondere für den Betrieb digitaler Mitarbeiter sind Zugänge zu relevanten Systemen (E-Mail, CRM, ERP, etc.) bereitzustellen.

Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung entstehen, können dem Kunden in Rechnung gestellt werden. Eine Haftung des Anbieters für daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen.

Vergütung erfolgt gemäß individueller Vereinbarung oder der jeweils gültigen Dienstleistungs- bzw. Produktpreisliste, sofern nicht anders geregelt. Reisekosten und zusätzliche Aufwendungen werden entsprechend der Dienstleistungspreisliste berechnet, sofern nicht abweichend vereinbart.

Sofern keine Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Abrechnung auf Basis der tatsächlich erbrachten Aufwände und Kosten (Time & Material).

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sondervereinbarungen können in Textform getroffen werden und gelten bei beiderseitiger Bestätigung vorrangig.

Dienstleistungen:

• Bis 24h vorher: kostenfrei
• Danach: 1/3 der vereinbarten Vergütung + tatsächlich entstandene Kosten
• Optional: Organisationspauschale (nach Preisliste)

Werkverträge, Produkte und Festpreise (sofern nicht anders geregelt):

• Abrechnung aller bis zur Kündigung erbrachten Leistungen und Kosten
• Aufwand > 1/3 des Projektwertes wird abgerechnet, sofern keine Sonderregelung

Subscriptions:

• Monatlich kündbar zum Monatsende, sofern nicht anders vereinbart (vgl. Subscription Terms)
• Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Sofern nicht anders geregelt, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für interne Zwecke. Nutzungsrechte für digitale Mitarbeiter, Softwaremodule oder Inhalte werden im AE-Service Agreement bzw. spezifischen Verträgen geregelt.

KI-generierte Inhalte („AI-Outputs“) dürfen nur im Rahmen der vereinbarten Nutzung verwendet werden. Die Verantwortung für die Prüfung auf Rechtskonformität, Urheberrechte oder inhaltliche Richtigkeit liegt beim Kunden.

Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur bis zur Höhe des vertragstypischen Schadens.

Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen verantwortlich. Die Haftung im Rahmen der geltenden Berufshaftpflichtversicherung bleibt unberührt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO. Zusätzlich gelten ggf. gesonderte Vereinbarungen gemäß Data Processing Agreement (DPA).

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, handelt er als Auftragsverarbeiter. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung, Einholung der Einwilligungen und Rechte der Betroffenen verantwortlich.

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen streng vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende. Eine Weitergabe ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung oder gesetzlicher Verpflichtung zulässig.

Keine der Parteien haftet für Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, Stromausfälle, Cyberangriffe), die die Vertragserfüllung verzögern oder verhindern. In solchen Fällen sind beide Parteien berechtigt, Termine anzupassen oder Leistungen zu verschieben.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Textform und der beidseitigen Bestätigung. Sie gehen diesen AGB vor. Unklare oder widersprüchliche Vereinbarungen sind im Zweifel nach diesen AGB auszulegen.

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gelten sie als angenommen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, sofern gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Vor Einleitung rechtlicher Schritte sind beide Parteien zur außergerichtlichen Einigung verpflichtet.

Arndtstraße 7, 12623 Berlin
www.tech4humans.de
Geschäftsführer: Torsten Heymann