Vertragsbedingungen für Abonnements

Nutzungseinheiten sind technische Voraussetzung für die Service-Funktionalität. Der Service ist nur verfügbar, wenn aktive Nutzungseinheiten vorhanden sind.

Service-Verfügbarkeit:

• Ohne aktive Nutzungseinheiten ist der Service nicht verfügbar
• Fehlende Nutzungseinheiten führen zur automatischen Service-Sperre
• Keine Haftung für Service-Ausfall bei fehlenden Nutzungseinheiten
• Keine Verfügbarkeitsgarantie ohne aktive Nutzungseinheiten

Keine Erfolgszusage:

• Der Service wird bereitgestellt, eine Gewähr für Erfolg, Nutzung oder Ergebnis wird nicht übernommen
• Keine Garantie für bestimmte Ergebnisse oder Funktionsumfang
• Service-Verfügbarkeit bedeutet nicht automatisch Erfolg oder Ergebnis

Keine implizite Dauerfunktion:

• Service-Verfügbarkeit besteht nur während aktiver Nutzungseinheiten
• Keine automatische Verlängerung ohne erneute Bestellung
• Service endet automatisch bei fehlenden Nutzungseinheiten

Es stehen verschiedene Abrechnungsmodelle zur Verfügung. Sofern nicht anders vereinbart, gilt das Flat-Abo (Standard).

1. Flat-Abo (Standard):

• Monatliche Abrechnung nachträglich
• Fester monatlicher Preis
• Inhaltlich begrenzt (z.B. maximale Anzahl Anfragen, User, Tokens oder Dokumente)
• Abrechnung erfolgt ab Kauf/Start bis Kündigung/Ende, auch wenn der Service nicht genutzt wird
• Der festgelegte monatliche Preis impliziert eine maximale Anzahl an Anfragen und einen maximalen Preis
• Technische Rate Limits begrenzen die Nutzung automatisch

2. Nutzungsbasierte Abrechnung:

• Monatliche Abrechnung nachträglich
• Abrechnung nach tatsächlicher Nutzung (Pay-per-Use)
• Höchster Preis pro Nutzungseinheit
• Technische Rate Limits begrenzen das Risiko
• Maximalbetrag kann individuell vereinbart werden

3. Voraus-Kontingent:

• Kontingent wird im Voraus gekauft
• Paket-Preis (günstiger als Flat-Abo)
• Keine Rückerstattung bei nicht genutztem Kontingent
• Kontingent verfällt bei Ablauf, sofern nicht anders vereinbart

4. Individuelle Vereinbarung:

• Weitere Modelle können individuell vereinbart werden
• Vereinbarung erfolgt in Textform (Angebot, Rechnung oder gesonderte Vereinbarung)
• Individuelle Vereinbarungen gehen diesen Terms vor

Kombination von Modellen:

• Modelle können theoretisch kombiniert werden (z.B. Basis-Paket + Überschreitungen)
• Erfordert explizite Sondervereinbarung in Textform

Laufzeit:

• Subscriptions laufen monatlich, sofern nicht anders vereinbart
• Beginn mit Aktivierung der ersten Nutzungseinheiten bzw. mit Kauf/Start
• Keine Mindestlaufzeit, sofern nicht explizit vereinbart

Verlängerung:

• Keine automatische Verlängerung ohne Bestellung
• Verlängerung erfolgt nur durch explizite Bestellung neuer Nutzungseinheiten
• Service endet automatisch bei Ablauf der Nutzungseinheiten

Abrechnung:

• Abrechnung erfolgt gemäß vereinbartem Modell (siehe Abrechnungsmodelle)
• Abrechnung erfolgt gemäß vereinbarter Menge und Preis
• Keine anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Kündigung, sofern nicht anders vereinbart

Ordentliche Kündigung:

• Monatlich kündbar zum Monatsende
• Kündigung in Textform erforderlich
• Kündigungsfrist: 14 Tage vor Monatsende
• Service endet mit Ablauf des Monats, in dem die Kündigung wirksam wird

Außerordentliche Kündigung:

• Beide Parteien können aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen
• Wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
  • Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen
  • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
  • Unmöglichkeit der Leistungserbringung

Folgen der Kündigung:

• Service wird mit Ablauf der bezahlten bzw. vereinbarten Nutzungseinheiten eingestellt
• Bei nachträglicher Abrechnung: Abrechnung aller bis zur Kündigung genutzten Einheiten
• Keine Rückerstattung bereits bezahlter Nutzungseinheiten, sofern nicht anders vereinbart
• Rückerstattung erfolgt nur nach Goodwill des Anbieters
• Datenexport nach Kündigung gemäß AE-Service Agreement

Zahlungsweise:

• Zahlung erfolgt gemäß vereinbartem Abrechnungsmodell
• Zahlung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum
• Bei Voraus-Kontingent: Zahlung vor Aktivierung des Kontingents

Zahlungsverzug:

• Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen entstehen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB
• Zusätzlich wird ein Säumnisaufschlag von 5,00 EUR pro Mahnung erhoben
• Der Anbieter behält sich vor, den Service nach 14 Tagen Zahlungsverzug zu sperren
• Die Entscheidung über eine Service-Sperre erfolgt im Einzelfall

Service-Sperre bei Zahlungsverzug:

• Service-Sperre ist kein Mangel, sondern Folge fehlender Zahlung
• Keine Haftung für Service-Ausfall bei Zahlungsverzug
• Bei Voraus-Kontingent: Nutzung ohne bezahltes Kontingent führt zu Forderungen, ggf. Säumnisgebühren und Verzugszinsen

Preisanpassungen:

• Preise können mit 4 Wochen Vorlauf geändert werden
• Änderungen werden in Textform mitgeteilt
• Widerspruch innerhalb von 4 Wochen möglich, sonst gelten neue Preise
• Bei wesentlichen Änderungen (z.B. Preiserhöhung > 10%) hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von 4 Wochen nach Änderungsmitteilung

Verfügbarkeit:

• Service-Verfügbarkeit besteht nur bei aktiven Nutzungseinheiten
• Keine Verfügbarkeitsgarantie ohne Nutzungseinheiten
• Service-Ausfall bei fehlenden Nutzungseinheiten ist kein Mangel

Technische Verfügbarkeit:

• Technische Verfügbarkeit (Uptime) wird separat in Support & SLA Bedingungen geregelt
• Technische Verfügbarkeit setzt aktive Nutzungseinheiten voraus
• Keine SLA-Verpflichtung ohne aktive Nutzungseinheiten
• Technische Rate Limits begrenzen die Nutzung automatisch

Höhere Gewalt:

• Keine Haftung für Service-Ausfall durch höhere Gewalt
• Cyberangriffe, Stromausfälle, Provider-Ausfälle gelten als höhere Gewalt
• Service kann bei höherer Gewalt temporär eingestellt werden

Dienstleistungen (einmalig):

• Planung, Beratung, Konzeption
• Umsetzung, Integration, Entwicklung
• Feintuning, Optimierung, Schulung
• Abrechnung als einmalige Leistungen

SaaS (wiederkehrend):

• Nutzungseinheiten als technische Voraussetzung
• Service-Verfügbarkeit nur bei aktiven Nutzungseinheiten
• Abrechnung als wiederkehrende Leistung (Subscription)

Klare Trennung:

• Dienstleistungen sind unabhängig von SaaS-Nutzung
• SaaS-Verfügbarkeit erfordert aktive Nutzungseinheiten
• Keine Gewährleistung für SaaS ohne Nutzungseinheiten

Der Anbieter kann diese Vertragsbedingungen für Abonnements mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen, gelten sie als angenommen.

Bei wesentlichen Änderungen (z.B. Preiserhöhung > 10%) hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von 4 Wochen nach Änderungsmitteilung.

Diese Vertragsbedingungen für Abonnements ergänzen die AGB. Bei Widersprüchen gehen diese Bedingungen vor.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin, sofern gesetzlich zulässig.

Arndtstraße 7, 12623 Berlin
www.tech4humans.de
Geschäftsführer: Torsten Heymann